Neue „Todsündenliste“ seit Januar 2017

Die als neue „Todsündenliste“ bekannt gewordene Verordnung 403/2016 kann Existenzen gefährden!

Diese Verordnung regelt die Einstufung der Unternehmen in sog. Risikoklassen und bewertet bzgl. der Überprüfung der Zuverlässigkeit der Unternehmen und des Verkehrsleiters erstmals auch die Häufigkeit von Verstößen.

Geht bei der Genehmigungsbehörde eine Mitteilung über Verstöße gegen die einschlägigen Vorschriften ein, so wird geprüft, ob diese Verstöße zur Aberkennung der Zuverlässigkeit des Unternehmers und Verkehrsleiters führen müssen. Dies wäre möglich, wenn es sich bei dem Verstoß / den Verstößen um sogenannte MSI (Most Serious Infringements), also „Schwerste Verstöße“ handelt. Bei der Einstufung ist auch die Häufigkeit des Auftretens von Verstößen innerhalb eines Jahres zu berücksichtigen.

Dabei gelten 3 SI (Serious Infringements), also schwere Verstöße im Durchschnitt pro Fahrer als 1 VSI (Very Serious Infringements = sehr schwere Verstöße) und 3 VSI im Durchschnitt pro Fahrer wiederum als 1 MSI. Aufgrund der Durchschnittsbildung sind in einem Unternehmen mit 30 Fahrern schon 90 gleichartige VSI – Verstöße notwendig, damit das Ergebnis zu einem MSI und somit zur Aberkennung der Zuverlässigkeit führen kann.

Dies kann aber angesichts der in der Verordnung aufgeführten Liste an Verstößen schnell geschehen. So werden fehlende Nachträge z.B. bereits als VSI eingestuft.

Führt das Ergebnis nicht zur Aberkennung der Zuverlässigkeit, so hat die Behörde das Unternehmen im Rahmen der Vorgaben des Risikoeinstufungssystems zu bewerten. Dabei werden die in den vorangegangenen 2 Jahren festgestellten Verstöße mit eingerechnet. Folgende Formeln sind entscheidend dafür, ob ein Unternehmen dann „grün“ (kein Risiko), „gelb“ (mittleres Risiko) oder sogar „rot“ (hohes Risiko) eingestuft wird. „Gelb“ ist ein Unternehmen einzustufen, wenn innerhalb von 2 Jahren mehr als 1 VSI oder mehr als 3 SI aufgetreten sind. Dabei fehlt in dieser Berechnung die Durchschnittsbildung mit der Folge, dass wohl die meisten Unternehmen „gelb“ bewertet werden. Erst bei Stufe „rot“ entfaltet der Durchschnitt pro Fahrer pro Jahr wieder eine etwas dämpfende Wirkung. So wird ein Unternehmen „rot“, wenn es innerhalb der 2 Jahre im Durchschnitt pro Fahrer pro Jahr 3 VSI begangen hat. Alternativ reicht 1 MSI, der nicht zum sofortigen Entzug der Genehmigung geführt hat. „Gelbe“ Unternehmen müssen innerhalb von 2 Jahren, „Rote“ umgehend bzgl. der gesamten Berufszugangsvoraussetzungen überprüft werden.

Welche Verstöße im Einzelnen unter welchem Schweregrad eingestuft sind, können Sie hier in der Verordnung 2016_403 im Anhang 1 nachlesen.

Verkehrsleiter und Unternehmer sind gut beraten, die Prozesse zur Einhaltung aller relevanten Vorschriften genau zu prüfen und umgehend zu handeln. SBS prüft Ihre Situation und zeigt Ihnen das Risiko auf, dem Sie möglicherweise ausgesetzt sind.

Nutzen Sie unsere Kompetenz, um Ihr Risiko zu minimieren. Unsere Spezialseminare für Verkehrsleiter und Unternehmer, die wir auch regelmäßig in Kooperation mit verschiedenen Branchenverbänden in vielen Bundesländern durchführen, sind für Sie der erste Schritt in die richtige Richtung.

Intensiv setzen wir uns auch in unserem Buch „Digitale Kontrollgeräte in der Praxis“ mit dem Thema auseinander!

Kontaktieren Sie uns einfach, um mehr zu erfahren!

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.